Als Experiment will ich versuchen parallel zur heute laufenden Ratssitzung auf dieser Seite mitzutickern. Das heisst alle ca.10 Minuten ein Update von dem, was passiert. Statt auf Twitter die Timeline von @kielkontrovers vollzumachen. Dabei werde ich bei den Formalia eher zurückhalten. – 15:00 Uhr Livestream Ok Kiel – Für mich bisher nur interessiert an Punkt 10.1..
- 16:15 Konstituierende Sitzung ist geschlossen!
- 16:07 – Punkt 10.1 Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen – Freibrief für Ratsversammlung und Vorteilsannahme!
- Nur 1 Gegenstimme. Linke und Piraten enthalten sich lediglich? Na toll!
- 16:00 – Auftritt OB Gaschke – Vorstellung Vertreter der Verwaltung (Dezernenten & Co)
- 15:50 – „Das Tagesgeschäft beginnt“ – Ratssitzung spätestens bis 17.30 Uhr!
- 15:48 – Ja auch wieder Handschlag mit Gutsche – man sollte dieses Zeremoniell abschaffen!
- 15:39 – Verpflichtung der Ratsmitglieder per Handschlag (d.h. auch Gutsche?)
- 15:36 – Vollborn stellvertretender Stadtpräsident
- 15:33 – Tovar offiziell Stadtpräsident – TO Punkt 3.1
- 15:31 – Tovar „Ich will die Ratsversammlung straffer und attraktiver gestalten“
- 15:30 – Tovar „Sehe mich als Gralshüter der Selbstverwaltung (Ratsversammlung)“
- 15:26 – Tovar „Ich bin eine rote Socke“

- 15:24 – Hans Werner Tovar (SPD) wird Stadtpräsident
- 15:19 – Von der Tribüne Rufe „Gutsche aus dem Rathaus fegen!“ „Schmeißt das Nazischwein aus dem Rathaus!“ gegen Hermann Gutsche WaKB (NPD)
- 15:14 – Schriftührer: Karschau und Oroshi
- 15.09 – „Sollten nicht zur Tagesordung übergehen“. Ich hoffe ja doch 😉
- 15:05 – Ratssitzung läuft. Bisher noch kein Eklat! 😉
Vorläufige Tagesordnung
TOP | Betreff | Drucksache | ||||
---|---|---|---|---|---|---|
|
||||||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das älteste Mitglied | |||||
Ö 2 | Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten unter Leitung des ältesten Mitglieds | |||||
Ö 2.1 | Wahl des Stadtpräsidenten | 0473/2013 | ||||
Ö 3 | Wahl und Verpflichtung der/des 1. und 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten | |||||
Ö 3.1 | Wahl des 1. Stellvertretenden Stadtpräsidenten | 0476/2013 | ||||
Ö 3.2 | Wahl der 2. Stellvertretenden Stadtpräsidentin | 0479/2013 | ||||
Ö 4 | Verpflichtung der Mitglieder der Ratsversammlung | |||||
Ö 5 | Wahl der/des 1. und 2. Schriftführerin/Schriftführers sowie der/des 1. und 2. Stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers | |||||
Ö 5.1 | Wahl der/des 1. Schriftführerin/Schriftführers sowie der/des 1. stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers | 0474/2013 | ||||
Ö 5.2 | Wahl des 2. Schriftführers sowie der 2. Stellvertretenden Schriftführerin | 0477/2013 | ||||
Ö 6 | Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte | |||||
Ö 7 | Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 16.05.2013 | Rat/13/05-1 | ||||
Ö 8 | Mitteilungen der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten | |||||
Ö 9 | Mitteilungen der Oberbürgermeisterin | |||||
Ö 10 | Beschlussvorlagen | |||||
Ö 10.1 | Rechtssicherheit für die Teilnahme an Regattabegleitfahrten zur Kieler Woche und ähnlich gelagerten im öffentlichen Interesse liegenden Großveranstaltungen | 0464/2013 | ||||
Ö 10.2 | Bildung des Ausschusses zu Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl und möglicher Einsprüche (Wahlprüfungsausschuss) und Wahl der Mitglieder | 0467/2013 | ||||
Ö 10.3 | Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse | 0475/2013 | ||||
Ö 10.4 | Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern, deren Amtszeit mit der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung endet | 0472/2013 | ||||
Ö 10.5 | Fünfte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung) | 0408/2013 | ||||
Ö 10.6 | Dritte Nachtragsgebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung) | 0409/2013 | ||||
Ö 10.7 | Erste Nachtragssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) | 0480/2013 | ||||
Ö 11 | Anträge aus der Ratsversammlung | |||||
Ö 12 | Weitere Anträge | |||||
Ö 13 | Verschiedenes | |||||
Ö 14 | Schließung der öffentlichen Sitzung – Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. | |||||
N 1 | Verschiedenes | |||||
N 2 | Schließung der Sitzung | |||||