Thilo

Antwort auf Kleine Anfrage Gutachten- und Personalkosten zur Vorbereitung der StadtRegionalBahn (SRB) – (2)

Als Dokumentation einiger Kommunikation und Information dessen was im Rathaus abläuft hier die Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP Drucksache 1139/2013.

Frage 1: Wie hoch sind die städtischen Personalkosten, die für die Planung der SRB seit 2009 angefallen sind? Antwort: An der Aussage in der Drs. 697/2009, Antwort zu Frage 1, hat sich grundsätzlich nichts geändert. Neben den Personen, die sich im Tiefbauamt und im Eigenbetrieb Beteiligungen mit der SRB befassen oder befasst haben, ist seit 2009 auch Personal des Referats des Bürgermeisters im Rahmen der Projektleitung mit der SRB beschäftigt gewesen.

Frage 2: Wie viel Personalkapazität (in Vollzeitäquivalenten) ist bei welcher tariflichen Eingruppierung a) gegenwärtig und b) in den Jahren 2014 bis 2017 durch die SRB-Planung gebunden? Antwort: Zu a) siehe Antwort zu Frage 1 bzw. Drs. 0697/2009; zu b) im Haushalt der Landeshauptstadt Kiel sind keine besonderen Personalkapazitäten in diesen Jahren vorgesehen, da entsprechend Beschlusslage eine Planungsgesellschaft zu gründen ist, in der die operativen Aufgaben für den Fortgang des Projektes erledigt werden sollen. Im Haushalt sind pauschal zur Abgeltung von Personalkosten in der Planungsgesellschaft als Anteil der Landeshauptstadt Kiel entsprechend folgenden Kosten angenommen: 2014: 170.000,- Euro, nachfolgend pro Jahr: 220.000,- Euro.

Frage 3: Wie viel Geld hat die Landeshauptstadt Kiel seit 2009 für mit der SRB in Verbindung stehende Gutachten, weitere externe Stellungnahmen, Imagekampagnen etc. ausgegeben? Antwort: Es wird verwiesen auf die Antwort zu der Kleinen Anfrage Drs. 0450/2012, Frage 2. Nach dieser kleinen Anfrage (Juli 2012) sind keine weiteren Sachkosten bei der Landeshauptstadt Kiel angefallen.

  • Drucksache 0450/2012 (SRB-Datenaktualisierung)
  • Drucksache 0697/2009 (Gutachten- und Personalkosten zur Vorbereitung der StadtRegionalBahn (SRB) – Korrigiert am 19.1.14, danke B. Raschke!

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