Was ist los in der #SPD? Und was wird aus der #Bundesregierung? #SPDerneuern # Neuwahlen

Den Hashtag #SPDerneuern gibt es inzwischen bereits etwas länger. Nur gefühlt hat dieser keine Änderung der Parteipolitik gebracht. Das lag vielleicht auch mehr am Personal, dass in vielfacher Hinsicht eher Kontinuität signalisierte. Alles nur keinen Neuanfang. Es wird zwar oft über Personaldebatten geschimpft, aber solange in Parteien Einzelne die Richtung bestimmen, sind eben auch diejenige wichtig, die den Karren ziehen.

Aus meiner Perspektive tut sich derzeit seit den 90er Jahren das erste mal ein bisschen was. Das liegt vor allem an der Absage daran Herrn Olaf Scholz seine natürliche Rolle als Parteichef und Kanzlerkandidat zu verweigern. Wo man noch bei Frau Nahles am Establishment festgehalten hatte. Ein bisschen Mut also.

Was es bedeuten wird, wird natürlich erst die Politikrealität in Berlin zeigen. Ich finde das Team Walter-Borjans/Esken irgend wie sympathisch, weil sie nicht wie die anderen einfach nur Floskeln herunterbeten, sondern den Eindruck vermitteln echte Antworten zu haben, die sie auch spontan ausdenken können. Und das sie mehr bieten als nur Durchhalteparolen. Es erinnert ein wenig an den damals nicht sehr nachhaltigen Moment an dem Martin Schulz mit einigen wenigen Forderungen an die Öffentlichkeit ging und dadurch einen Umfrage-Boost erlebte. Der landete dann jedoch schnell als Bettvorleger und Witzfigur, als er vom Establishment eingefangen wurde. Ich glaube nicht, dass sich diesbezüglich die Geschichte wiederholt.

Bisher leben viele Parteien auf Kostend er SPD ganz gut. U.a. CDU, GRÜNE, Linke und AfD. Die Klientel der FDP eher weniger. Bisher galt in der SPD die Strategie: Kurs halten, das wird schon wieder. Bald weht der Wind in eine andere Richtung, oder lasst die anderen Fehler machen. Bisher keine sehr erfolgreiche Strategie- Der Aufstieg der GRÜNEN und AfD ist dann auch Ergebnis dessen, dass Bürger*innen seitens der SPD kein Vertrauen mehr darin haben, dass von ihnen Veränderung ausgeht. Auf Bundesparteitagen sieht man die Autoindustrie auch als Sponsoren. Viele fragen sich da: Für wen macht diese Partei denn ihre Politik?

Das gilt natürlich auch für die anderen Parteien in etwas unterschiedlicher Form. Und hier bin ich dann auch bei der Großen Koalition und der CDU. Wie geht es da weiter? Es gibt derzeit keine Mehrheit „links“, weil linke Politik keine Rolle mehr in Deutschland spielt. In der Öffentlichkeit geht es oft nur noch um „gute Politik“, die man sich selber gerne bestätigt.

Im Groben gibt es ja nur zwei große Richtungen für die SPD: Hart verhandeln und dann das Aus der GroKo riskieren, oder im Grunde alles unangetastet lassen und weiter machen wie bisher. Letzteres wäre sicher keine Erneuerung und manch würde sich fragen, wozu das Ganze Prozedere mit neuen Inhalten und neuer Führung denn durchgezogen wurde.

Der andere Weg würde bedeuten, dass die SPD neue Inhalte auch verteidigt und dafür öffentlich wirbt. Die GRÜNEN und die LINKEN würden das zum Teil mittragen. Sicher würden die beiden Parteien auch Federn lassen, aber es wäre denkbar, dass diese drei Parteien netto wieder eine linke Mehrheit erreichen könnten.

Also Neuwahlen? Für die SPD würde das Risiko bedeuten, aber auch eine Chance. Im Wahlkampf weht ein schärferer Wind und man könnte wieder CDU und SPD besser unterscheiden. Mein Eindruck ist, dass das aber auch bei der Basis oder den gewählten Abgeordneten noch nicht reif ist. Die Partei ist eigentlich noch nicht in Gänze bereit eine radikal andere Politik zu machen, ABER man hat die Weichen dahin gestellt. Die gesellschaftliche Debatte ist auch nicht an dem Punkt, an dem alle Neuwahlen fordern.

Am stärksten ist es bei der Klimabewegung zu spüren und bei den ganz jungen: Die Haltung, dass ein Weiterso auf keinen Fall mehr akzeptiert wird. CDU und SPD riskieren, dass #NIEWIEDERCDU und #NIEWIEDERSPD zum Lebensmotto wird und sie für immer abgehängt werden. Und damit die GRÜNEN z.B. die neue starke Sozialdemokratische Partei ohne Konkurrenz. Oder gar auch noch eine gemäßigtere LINKE als dauerhafter Zweiter.

Es wird so oder so bald eine Bundestagswahl geben. Ob es schlau ist, die aktuelle Politik jetzt bis zum letzten Tag durchzuziehen? Ich bezweifle es! Es fehlt aber derzeit an Mut in der Politik. Da kann man durch alle Parteien durchgehen. Wie damals der FDP der Mut zum Mitregieren. Das Jahresende wird spannend.

Ein Kommentar

  1. Eine solche Vorsitz-erneuerung, wünschte ich mir mal in der CDU. AKK ist nur an den CDU Vorsitz gekommen, weil die GenSek Frage nicht ausgeklammert wurde. Und der Ziemiak-Block gab die entscheidenden, wenigen Stimmen Vorsprung und Frau Merkels Plan ging auf, das sie mehr oder weniger unbeschadet bis 2021, weitermachen kann. Denn ganz freiwillig abgegeben hat Frau M. den CDU Vorsitz nicht. Und somit, schwelt der Vorsitz Konflikt in der CDU weiter. AKK wird immer die 2. Geige spielen, so lange Merkel Kanzlerin bleibt. Eine Staffelübergabe wird es bis Ende 2021 nicht geben. Frau Merkel lässt ihre Macht nicht los. Erst ab Anfang 2022, wird’s eine Übergabe geben vom Kanzleramt. Bis dahin, wird die CDU unter AKK keine Verschärfung des CDU Profils geben, denn das, wäre ein Affront gegen die bisherige Merkel Politik, in vielerlei Hinsicht. Herr Merz, verkörpert den Konservatismus, er hätte als CDU Vorsitzender der Afd einige Stimmen abnehmen können. So kommen wir zur Frage: Was ist los mit der SPD? Die Frage müsste lauten: Was, ist los mit den Volksparteien SPD, CDU und CSU? Denn beide Parteien bekommen keine 45% mehr. Diese Volksparteien haben diese Soziale Marktwirtschaft ausgehöhlt. Warum wohl, sind bei der Einkommensteuer 3% der Einzahler wohlhabende und reiche? Und nicht überwiegend Unternehmer und die Mittelschicht?

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