#BTW21#Klimawahl #COVID19 Kurzcheck Parteien Bundestagswahl

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Im September soll der Bundestag soll gewählt werden. Ich werfe einen oberflächlichen und launischen Blick auf de Parteien. Die Parteiprogramme bleiben dabei in den Schubladen, denn die sind noch nie umgesetzt worden. Ich werfe auch nur einen Blick auf zwei Aspekte:

  1. Coronapolitik (inklusive Gesundheitspolitik)
  2. Klimapolitik (inklusiver Verkehrs- und Umweltpolitik)

Es gibt mehr Themen, aber Vieles lässt sich von den beiden obigen Politiken ableiten. Ich bewerte ausgehenden von den Homepages der Parteien auch wie sie agiert haben und was sie verlautbart haben. Und als Zeithorizont schauen wir seit dem Jahr 2000.

CDU

Die CDU Homepage:

„Alles was wir tun, tun wir #wegenmorgen“

Das erinnert mich eher daran, wie die CDU viele Entscheidungen oder nötigen Wandel prokrastiniert. Also der Aspekt „Wir wollen HEUTE nichts verändern, sondern erst MORGEN“ .

Unter „Dafür stehen wir“ finde ich nur zwei Punkte im Vordergrund:

  1. „Wir sind die Partei der Sozialen Marktwirtschaft“
  2. „Für Sicherheit und Freiheit“

Auf einer viel zu überfrachteten Seite zu „unserwald“ findet man primär hinweise darauf, dass der Wals Klmaschützer sei und das man gerne mehr „klimaresliliente“ Baumsorten pflanzen möchte. Man vermeidet es aber das Kind beim Namen zu nennen. Das der Klimawandel den Wald zerstört.

Sucht man auf der Startseite im Browser nach „klima“ erhält man im ein „Ausdruck nicht gefunden“.

Need I say more? Ich denke zur CDU hat Rezo ja in seinem bekannten „Zerstörung der CDU-Video“ sehr viele Argumente geliefert:

Zur aktuellen Corona-Politik: Unter CDU-Verantwortung wurden die größten Fehler begangen. Das CDU-geführte Gesundheitsministerium hat die Krise von Anfang an verkannt. Auch bundesweit in den Ländern gehört die CDU zu den größten Verharmlosern. Nicht zuletzt hat die Gesundheitspolitik der letzten Jahrzehnte dazu geführt, dass es weniger vorbereitet war auf diese Krise.

Fazit:

Weder bei Corona noch beim Klima scheint die Politik irgend welche Lösungen vorweisen zu wollen. Bei den Themen tauchen sie nicht auf. Da geht die CDU auf Tauchkurs. „Vertagen, vertagen und an die Wirtschaft denken“ ? Note: 6, ungenügend!

SPD

Homepage der SPD

Das Thema Klima ist nicht auf der Startseite. Zu Corona wird verlinkt, dass die Politik Orientierung geben müsse. Das ist nicht Pandemiebekämpfung. Weiter zu „Standpunkten„:

  • „Klimaschutz“ erscheint gleich nach „Familien“. Allerdings hat die Seite eigentlich den Namen „Umwelt“. Ein paar lustlose Punkte, die da ohne Verbindung zum Rest der Seite gelistet werden. Darunter der Spruch „Künftig gilt: Wer sich klimafreundlich verhält, wird belohnt.“ – Aha also die Lösung ist das Individdum. Es klingt nicht nach neuen Gesetzen, die wirklich etwas ändern
  • Bei den Standpunkten nichts zu Corona oder Gesundheitspolitik.Totalausfall!

Fazit:

Das war nix. Note: 5, mangelhaft

LINKE

LINKE Homepage

Es gibt auch 5 Punkte, um aus der Corona-Krise zu kommen:

Allerdings geh es hierbei um Vieles, aber nicht um Pandemiebekämpfung. Alles valide Punkte, die man umsetzen kann. Also Ja, das Thema als wichtig erkannt. Aber ich finde keine Kritik an der aktuellen Politik und Vorschläge, wie man die Pandemie schnell beenden kann.

  • Das Thema Klima findet man nicht auf der Startseite. Offenbar nicht so wichtig? Auf der Themen-Seite dann immerhin weiter unten „Klima und Energie„. Die Punkte dort überzeugen mich allerdings nicht. Man hat sich bemüht jedem Klimapunkt noch einen Sozialaspekt als „ABER“ hinzuzufügen. Und als Punkt 1 ein ticketfreier ÖPNV wird nicht viel fürs Klima bewirken. Weil es eher das Angebot ist, was darniederliegt. Es sind weniegr die Preise, die Leute abhalten umzusteigen.

Fazit:

Ja, beide Themen werden zur Kenntnis genommen und bedient. Allerdings eher lustlos und nur als Erweiterung der Kernidentität der LINKEN. Note: 4, ausreichend

FDP

Homepage der FDP

  • Corona ist Hauptthema auf der aktuellen FDP-Startseite. Allerdings befassen sie sich im Weiteren eher mit Öffnungsperspektiven. Außer, dass sie Impfen von Allen ermöglichen wollen und die bisherige Impfgeschwindigkeit kritisieren.
  • „Klima“ taucht auf der Startseite nicht auf. Auch bei „Unsere Ziele“ wird Klimaschutz nicht ein mal erwähnt.

Fazit:

Totalausfall. Note: Ungenügend!

GRÜNE

Grüne Homepage

  • Auch bei den GRÜNEN ist das Thema „Klima“ nicht besonders sichtbar auf der Startseite. Es kommt als Begriff 3 mal vor, dafür ist die Seite ähnlich aufwendig wie die der CDU. Auf der Seite zu Ökologie steht allerdings Klima im Fokus. Dann gibts noch eine Sonderseite zum Klimaschutz. Dort werden allerdings Wettbewerb mit neue Technologien an erster Stelle als Maßnahmen genannt. Weiter unten wird es dann mit vier Punkten konkreter.
  • Corona taucht auf der Startseite nicht auf. Es gibt allerdings einen Artikel von Habeck von Ende Februar. Allerdings findet man hier kein Bekenntnis zu NOCOVID oder ZEROCOVID, sondern hier wird auch primär drauf abgehoben, dass vorsichtige Öffnungen möglich bleiben und schneller geimpft werden soll.

Fazit:

Gerade bei Corona erhebliche Defizite beim dringendsten Problem 2021 und beim Klimaschutz zwar ein Plan erkennbar, aber doch auch sehr vorsichtig. Note 4, ausreichend.

Die PIRATEN

Homepage der PIRATEN

  • Weder Corona noch Umweltschutz finden prägnant auf der Startseite Platz. Aus der Themenwolke ergibt sich auch, dass diese Themen bei dern Piraten auch eher Kleingeschrieben werden:

Fazit:

Die beiden wichtigsten Themen werden als eher unwichtig gewertet. Totalausfall. Note: 6, ungenügend!

Weitere Parteien

  • Die PARTEI: Mit einem Rassisten wie Sonnenborn als Vorsitzenden nicht mehr diskutabel.
  • über AfD müssen wir auch nicht reden.

Zusammenfassung

  • CDU: 6
  • SPD: 5
  • LINKE: 4
  • FDP: 6
  • GRÜNE: 4
  • PIRATEN: 6

Alle Parteien verfehlen die Note „Befriedigend/3“. Daraus kann man keine Wahlempfehlung ableiteten. Dabei betrachte ich LINKE und GRÜNE noch zu wohlwollend. Gerade die GRÜNEN fallen im Vergleich zu der Erwartung an sie in dem Auftreten stark ab. Und sie versagen besonders bei Corona, wo ich der LINKEN aus dem beobachteten sogar mehr zutrauen würde.

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