Die #LINKE und das #Klima- #BTW21

Demonstration "Klima retten – Kohle stoppen"
QUelle: https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/26440759309, Lizenz: Bestimmte Rechte vorbehalten

Die LINKE möchte auch das Klima schützen, aber immer unter den Vorzeichen:

  1. Wenn Klimaschutz dann Systemwechsel
  2. Wenn Klimaschutz, dann auch sozial gerecht

Das klingt vielleicht in vielen Ohren vernünftig und richtig. Ich halte die Verschränkung mehrerer Themen aber für ihren größten Fehler! Warum?

Eine Verschränkung bedeutet: Das Soziale kommt nicht voran ohne Klimaschutz, der Systemwechsel nicht ohne das Soziale, der Klimaschutz nicht ohne beide andere Punkte.

Es ist ähnlich wie beim Thema Mobilitätswende: Manche meinen, man solle erst dann Parkplätze reduzieren, wenn die Mobilitätswende bereits geschafft ist. Wenn es also bezahlbaren und guten ÖPNV gibt und die Mehrheit bereits das Auto nicht mehr benutzt. Bis dahin sollen wir die Autoinfrastruktur bitte so lassen, wie sie ist. Das ist allerdings das sichere Rezept zum Scheitern!

Was den Klimaschutz angeht, so muss man alles dafür tun, dass die Klimawende gelingt. Nicht jeder der Maßnahmen muss sozial sein. Das Soziale muss begleitend dazu kommen. Aber vielleicht heißt es dann auch, dass Autofahren nicht mehr so billig ist wie vorher und nicht jeder mit geringem Einkommen so viel Auto fahren kann, wie zuvor. Das ist ein Preis, der für eine erfolgreiche Klimapolitik bezahlt werden muss. Die Argumentation der LINKEN erinnert da doch sehr stark an die CDU/CSU, die auch jahrelang gesagt hat, wir könnten uns radikalen Klimaschutz nicht leisten, weil der zu Lasten der Armen geht (unter Anderem).

Ich nehme der LINKEN natürlich ab, dass sie für das Soziale eintritt. Das ist nicht vorgeschoben, wie bei CDU/CSU. Aber es fällt schon auf, dass beide da das gleiche Muster der Argumentation haben. Ich wäre ebenso dagegen Systemwechsel oder Soziales davon abhängig zu machen, dass es dem Klima nützt. Man darf solche Sachen auf gar keinen Fall verknüpfen, wenn einem die Zielsetzungen ernst sind! Letzteres fordert die LINKE nicht. Sie würde jederzeit den Klimaschutz opfern für mehr Soziales. nur umgekehrt niemals. Und daher ist sie meines Erachtens für alle, die die Klimawende wollen keine Alternative zu den GRÜNEN.

Was andere Themen angeht, wie Afghanistan oder Auslandseinsätze hat die LINKE die letzten Jahrzehnte die konsequentere Politik eingefordert. Da haben sich die GRÜNEN mitschuldig gemacht. Wer auf Friedenspolitik als Fokus der nächsten Bundestagswahl setzt, der sollt eher die LINKE wählen. Aber machen wir uns nichts vor: Wollte es zu vermehrten Klimafolgen kommen, so wird die Bundeswehr wohl auch mehr Auslandseinsätze bekommen.

2 Kommentare

  1. Ja, das ist auf den Punkt gebracht. Der Slogan auf dem Button bedeutet in der Praxis Stillstand. Und das ist konservativ, ist CDU. Da wollte DIE LINKE mal wieder ganz schlau sein und hat doch nur Blödsinn produziert. Und das sage ich mit Bedauern, denn so, wie die DIE LINKE umweltpolitisch (leider) keine Alternative zu den Grünen ist, sind die Grünen in der Friedenspolitik (leider) keine Alternative (mehr) zu den Linken.

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