#DieFraktion Kiel zerfällt 2021 #rvkiel #btw21#piratenpartei #diepartei

Logo der eheamligen Die Fraktion in Kiel

Nach der letzten Kommunalwahl schlossen sich die beiden Ratsleute von der „Piratenpartei“ und „Die Partei“ zu einer Fraktion zusammen (sie erst ab 2 Personen zu bilden ist). bestehend aus Ove Schröter(PARTEI) und Andreas Halle(PIRATEN):

Die Partei Die PARTEI und die Piratenpartei wollen die Kieler Ratsversammlung in den kommenden fünf Jahren ebenso fundiert wie satirisch voranbringen. Dazu gründen sie am Dienstag, dem 12. Juni 2018, eine gemeinsame Fraktion unter dem Namen „Die FRAKTION“.

Quelle: Website der Fraktion Die Fraktion

Damals:

Fraktionsvorsitzender wird Ove Schröter von der Partei Die PARTEI, sein Stellvertreter wird Andreas Halle, Ratherr der Piraten. „Wir mussten nach zwei Wochen des Kennenlernens leider feststellen, dass wir einfach gut zusammenpassen“

Ove Schröter, 2018

Andreas Halle ergänzt: „Wir haben gleich gemerkt, dass die Chemie stimmt und wir sehr ähnliche Ziele haben. Uns eint der Eindruck, dass die alteingesessenen Parteien zusehends verkrusten. Lieber wird in alten Gewohnheiten verharrt, als die vielen drängenden gesellschaftlichen Umbrüche anzugehen. Hier wollen unsere beiden Parteien mehr Beweglichkeit hineinbringen.“

Andreas Halle, 2018

Das Auseinandergehen der Fraktion bedeutet nun, dass der Fraktionsstatus wegfällt und auch Mitarbeiter:innen entlassen werden müssen.

Was dabei denen, die die Ratsversammlung schon länger beobachten auffällt ist die Tatsache, dass nun abermals ein gewähltes Ratsmitglied der PIRATEN ausscheidet. Damals Marcel Schmidt, der die PIRATEN-Fraktion verließ um den SSW beizutreten und nach wie vor in der Ratsversammlung sitzt. Das war 2014.

Ove Schröter und Andreas Halle nahmen am 17.8.21 auf verschiedenen Seiten ihren Abschied.

Ich zitiere Ove Schröters Mitteilung:

Die Ratsfraktion Die FRAKTION wurde zum 17.08.2021 aufgelöst. Ratsherr Andreas Halle erklärte am Montag gegenüber dem Stadtpräsidenten seinen Austritt aus der Kieler Ratsfraktion Die FRAKTION. Somit hält Die FRAKTION nicht länger die erforderliche Zahl an Ratsmandaten (2).„Ich kann das Verhalten des Ratsherrn Halle nicht nachvollziehen und bedaure die Folgen seiner Entscheidung zutiefst. Es tut mir für alle für die FRAKTION tätigen Menschen, seien sie von den Piraten oder der PARTEI, die sich in den letzten Jahren in Ausschüssen, Beiräten, Arbeitskreisen etc. tage- und nächtelang den Arsch aufgerissen haben, persönlich leid. Dass ihnen ohne Ankündigung und Rücksprache die Möglichkeit genommen wird, sich für die Stadt Kiel zu engagieren, ist traurig und nicht entschuldbar. Ratsherr Halle ist mit seinem Handeln der ihm übertragenen Verantwortung nicht gerecht geworden.“, sagte Ratsherr Ove Schröter.

Hier die ein Ausschnitt aus der Erklärung von Andreas Halle:

Zusammenarbeit und der von uns getroffenen Vereinbarungen habe ich bislang auch jeden Satireantrag mitgetragen. Auf der anderen Seite habe ich den starken Eindruck, dass es der Fraktion vielfach nicht gelang, die Unterschiede die zwischen uns bestehen, zuzulassen. Wann immer ich diese meine Sichtweise allerdings innerhalb der Fraktion ansprach, wurde ich dafür kritisiert, denn die Gegenseite meinte stets, dass ich mich täuschen würde. Unabhängig davon wie ich es aber drehe oder wende, am Ende steht immer die gleiche Erkenntnis: Dass es einen unüberbrückbaren Wahrnehmungs- und Meinungsunterschied gibt.

Bisher konnte ich von beiden Kreisparteien keine eigenständigen Stellungnahmen finden, werde die aber hier nachtragen wenn ich Hinweise dazu bekomme.

Die PIRATEN waren zuletzt nicht in der Lage in Schleswig-Holstein 500 Unterschriften für den Antritt bei der Bundestagswahl zu sammeln. Siehe dazu den Artikel „Piratenpartei im Norden nicht bei der Bundestagswahl dabei“ (ZEIT, Juli 2021)

Die PARTEI wiederum stieß mit diversen rassistischen Äußerungen ihres Bundesvorsitzenden im letzten Jahr auf zunehmende Ablehnung. Siehe dazu Artikel in Stuttgarter Nachrichten (01/2021) „Martin Sonneborn bedauert T-Shirt-Aufdruck

Genau genommen befinden sich beide Parteien in einer Krise. Mein Verständnis von Fraktionen ist auch weniger, dass es darum geht, was einzelne Individuen wollen, sondern das am Ende im Interesse der Wähler:innen gehandelt wird. Ich denke die Auflösung der Fraktion ist nicht in deren Interesse. Und es wirft vielleicht auch ein gewissen Schlaglicht auf die Bundestagswahl 2021 unter dem Aspekt welchen Parteien man seine Stimme anvertrauen kann.

Aus meiner Sicht haben da beide Parteien mittlerweile ausgedient. Beide waren erfrischend und haben auch einiges bewegt, aber passen nicht mehr zur Klimakrise und zu den neuen Herausforderungen.

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