Die #Klimawahl #BTW21 aus Kieler Perspektive #Minderheitsregierung

Diese Wahl ist eine Klimawahl. Das ist so erstaunlich, wie trivial, wie offensichtlich.

There is no planet B
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Man kann ja verschiedene Perspektiven einnehmen zum Klima und verschiedene thematische Prioritäten haben. Aber kann man das wirklich? Für mich fühlt es sich eher wie eine Ausnahmewahl an. Weil es natürlich mehr Themen gibt als nur das Klima. Aber irgend wie hat auch alles andere damit zu tun. Migration, Außenpolitik, Sicherheit, die Soziale Frage, die Mobilitätswende, Wirtschafts- und Industriepolitik und vieles mehr.

Der Wahlkampf war aus meiner Sicht sehr frustrierend, weil es nicht wirklich einen Wettbewerb der besten Konzepte gab. Es fehlte zB für wirtschaftsliberale oder Konservative eine Alternative zu GRÜNEN und LINKEN Konzepten. So wirkte es doch für alle, die sich ein wenig mit dem Thema auskennen doch eher wie eine Systementscheidung und letztendlich entscheidende Richtungswahl. Notmaler weise würde ich sagen: Warum sollte eine Partei nicht konservativ sein und dennoch die Erde retten wollen. Aber unterm Strich ist es aus meiner Sicht doch so, dass ja selbst die Konzepte der GRÜNEN und LINKEN nicht ausreichen, um das Klima zu retten bzw. die Ziele Deutschlands zu erfüllen.

Das heißt wir müssen was das Klima betrifft eigentlich gar nicht mehr diskutieren, was CDU/CSU, FDP und SPD vorlegen. Denn diese gehen weit an den Mindestzielen vorbei und stellen daher gar keine Konkurrenz dar.

Die Prognosen allerdings für eine Klimawende in der Bundespolitik sehen sehr schlecht aus. Wenn es da keine linke Mehrheit geben wird, wird es keine Änderung geben und stattdessen ein Weiterso. Und unterm Strich nur eine Große Koalition mit anderen Vorzeichen. Ich habeeine leise Hoffnung, dass die Umfrage nicht die Abstimmung vorhersagen. Die sehen ja die GRÜNEN bei 15-16 Prozent und die LINKE nur über fünf Prozent.

Es geht jetzt eher darum, ob es in Deutschland einen Mut zum Wandel gibt. Oder ob es weiter merkeln soll. Zwar unterscheiden sich Scholz und Laschet charakterlich und persönlich voneinander. Aber beide stehen nicht für eine progressive und ehrliche Politik. So wurde dann in den letzten Monaten auch eher an niedere Instinkte oder die Angst vor höheren Benzinpreisen oder vor Kommunisten appelliert.

Erschreckend auch in welchem Ausmaß die großen Skandale der beiden Kandidaten der SPD und CDU fast gar nicht erwähnt oder aufgearbeitet wurden. Es wirkt sehr stark so, dass die Kraft des Establishments alles tut, um eine linkere Mehrheit zu verhindern.

Meine Bedenken zu den GRÜNEN ist, dass sie mir viel zu leichtfertig über neue Auslandseinsätze und ein Deutschland mit neuem Selbstbewusstsein reden. Dafür zu wenig über unsere Kolonialgeschichte und das Scheitern dieser Außenpolitik. Oder das man auch locker über Drohneneinsätze redet und die Gefahr einer militärischen Eskalation mit China und Russland durch ein neues, technisches Wettrüsten nicht sieht.

Unbefriedigend auch ihre Antwort auf meine Anfrage zur Festen Fehmarnbeltquerung:

Aus diesen Gründen wäre eigentlich eine Wahl der LINKEN naheliegend.

Dennoch werde ich wohl doch GRÜN wählen. Einfach deshalb, weil ich keine Chance sehe, dass die LINKE eine Koalition eingehen könnte mit SPD oder GRÜNEN. Und wenn sie das könnten, dann nur weil die GRÜNEN stark genug sind und es damit insgesamt ein starkes Rot-Rot-Grün gibt, das nicht mehr zu ignorieren wäre.

Aber ohne Chance auf Koalition ist es zwar nett, wenn die LINKE im Bundestag ist, aber dann wird sie eher Opposition bleiben. Und das ist auch wichtig.

Ich will einfach keinen Verkehrsminister Scheuer mehr. Und da ist mir das Risiko zu groß, dass eine Wahl der LINKEN ihn eher im Amt lässt.

Und ich habe überlegt, was wohl die Fridays For Future Schüler:innen wählen würden. Und dazu gibt es ja auch Umfragen. In Eimsbüttel zB zu 39% GRÜN.

Wenn die GRÜNEN halt Mist bauen, muss ich die Mitschuld halt mittragen, aber das ist besser als nicht zu wählen oder etwas, was nicht den Interessen der Jüngeren entspräche. Man muss da halt so oder so am Ball bleiben:

Egal wer gewählt wird: Die Klimakatastrophe bleibt Realität, auch wenn die Politik weiterhin den Kopf in den Sand steckt. Und bei möglichen Koalitionen befürchte ich ja auch Chaos:

  • Schwarz-Rot-Grün – Das wäre Groko Plus
  • Schwarz-Grün-Gelb – FDP und GRÜNE geht nicht zusammen. nicht mit der Lindner FDP
  • Rot-Grün-Gelb – das Selbe ^^^

Das Einzige, was ich für gangbar halte wäre eine Minderheitsregierung, die zB in Klima- und Umweltfragen mit der LINKEN stimmt und bei der Außenpolitik halt auch mal mit CDU oder FDP. Denn die Linke und die SPD werden sich nicht einigen können.

Das Wichtigste neben dem Klimaschutz wäre mir, dass die Groko abgewählt wird. Und ich hoffe so sehr, dass die Wähler:innen den Mut haben, diese Idioten endlich abzuwählen!!!

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