#LTWSH22 Parteien Kurzübersicht

Wahlergebnisse 2017. Quelle: Wikipedia

Nach der Bundestagswahl 2021 wird es langsam Zeit für den Landtagswahlkampf. Denn die Wahl ist bereits am 8. Mai 2022. Ein seltsamer Termin gleichzeitig zum Tag der Befreiung. Aber nun gut. In meinem vorigen Post habe ich bereits erläutert, warum die Piratenpartei dieses mal aus meiner Berichterstattung fliegt.

Hier nun noch mal als Übersicht wie es in Umfragen aussieht. Als Quelle nehme ich gerne wahlrecht.de, eine sehr gute und schnelle Seite, die seit Jahren die Daten aktuell bereit stellt und ichs ehr empfehlen kann!

Die letzte Umfrage ist vom 28. Mai 2021, also etwa ein Jahr vor der Landtagswahl von infratest dimap:

Quelle Wahlrecht.de

Man sieht also, dass hier die CDU ungefähr auf Bundes-Niveau ist, aber die Grünen fast gleich auf, wie auf dem höchsten Niveau vor der Bundestagswahl. Die SPD auch etwa auf dem Niveau wie Monate vor der Bundestagswahl. Und die FDP entspricht ungefähr dem Ergebnis der Bundestagswahl.

In Schleswig-Holstein regiert sei 2017 eine Jamaika-Koalition mehr schlecht als Recht. CDU und FDP waren damals in den Wahlkampf gezogen mit der Forderung für mehr Abstand bei Windrädern oder der Skandalisierung von angeblichem „Schweinefleischverbot„.

Die Landesregierung wird thematisch stark von CDU und FDP dominiert und die GRÜNEN spielen kaum eine Rolle. Was sich insbesondere bei Verkehrs- und Klimathemen negativ niederschlägt. Verbal versucht man zwar Akzente zu setzen, aber als Teil der Koalition trägt man eben eine Mitverantwortung. Exemplarisch wird dies vielleicht an diesem Twitter-Dialog deutlich:

Leider haben die Parteien es mir nicht leicht gemacht, bestimmte Daten zu finden:

CDU

  • Landtagswahlprogramm & Kandidat:innen: Bisher noch nichts
  • Momentan scheint es relativ safe zu sein, davon auszugehen, dass Ministerpräsident Günther wieder als Spitzenkandidat antritt. Er lehnt Twitter ab.

SPD

  • Die Landesvorsitzende Serpil Midyatli wurde überraschend nicht zur Spitzenkandidat:in gekürt, sondern überraschender Weise ein Mann: Thomas Losse-Müller. Immerhin ist der auf Twitter
  • Hier die Kandidat:innen für Kieler Wahlkreise.
  • Eine Gesamtaufstellung der Kandidat:innen oder ein Landtagswahlprogramm habe ich hier auch nicht gefunden.

FDP

GRÜNE

  • Im Februar 2021 verkündet, dass die Arbeit am Landtagswahlprogramm 2022 begonnen hat.
  • Hier die Ankündigung der 2. Phase (
  • Unsere Programmarbeit begann im Februar 2021 und erstreckt sich über drei Phasen. Voraussichtlich Anfang 2022 werden wir unser GRÜNES Programm für Schleswig-Holstein auf einem Parteitag beschließen. Diese Grafik beschreibt den Programm-Prozess:)
https://wordpress10.gcms.verdigado.net/wp-content/uploads/2021/02/Programm-Prozesse_Webseite_Grafik.png

LINKE

  • Landtagswahlprogramm & Kandidat:innen: Bisher noch nichts

SSW

  • Landtagswahlprogramm & Kandidat:innen: Bisher noch nichts

Fazit

Der Wahlkampf wird ganz klar unter dem Vorzeichen des Klimaschutzes stehen. Und es wird um die Bilanz der Landesregierung gehen. Und die sieht bis dato sehr schlecht aus, da weiter Autobahnprojekte und Straßenbau vorangetrieben werden, aber bei der Bahn nach wie vor wenig passiert. Man erinnere sich nur an die Verzögerung des Ausbaus des Hein Schönberg durch Verkehrsminister Buchholz. Auch das Klimaproblem Feste Fehmarn Belt Querung wird ein großer Prüfstein für die Parteien aus meiner Sicht. Kommt sie, wird Schleswig-Holstein seine Klimaziele nicht einhalten können.

An sich hat aber der Wahlkampf noch nicht begonnen und viele Parteien sind dafür auch noch nicht im Ansatz aufgestellt.

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