Analyse der Olympiaabstimmung in Kiel
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Das Ergebnis in Kiel war nicht eindeutig. Einerseits hatten von den abgegeben Stimmen die deutliche Mehrheit für Olympia gestimmt, auf der anderen Seite war die Wahlbeteiligung mit 31,7 % sehr gering. Und dadurch gab es in Hamburg, wo Olympia verloren hatte mehr JA-Stimmen als in Kiel. In Kiel wurde die Abstimmung also mit der fehlenden Mobilisierung der Ablehnung für Olympia entschieden. Das war auch im Vorfeld zu merken. “NOLympia Kiel” kam im Kern über drei Personen nicht hinaus. Den Stimmberechtigten war es größtenteils egal. Im Vorfeld hatte die Stadt Kiel als geschickten Schachzug bereits das Bürgerbegehren für Katzheide angenommen. Man setzte eben darauf, dass man mit dem eigenen Geld und dem von der Förde Sparkasse, der IHK, Ströer & Co. vor allem die JA-Stimmen mobilisieren könnte. Dazu wurde jedes Event genutzt, dass verfügbar war im die Message in die Köpfe der KielerInnen zu bringen. Auf der anderen Seite war NOlympia Kiel nicht in der Lage einen einzuigen Infostand zu organisieren aus Personalmangel.
Die Olympiade war kein Aufreger-Thema. Und es hätte seitens der NEIN-Sager eben viel mehr Infostände und Präsenz im öffentlichen Raum gebraucht. Feuer und Flamme war Olympia in Kiel aber bis zuletzt nicht und es stellen sich viel Fragen im Nachgang.
Bundesfinanzminister Schäuble lies danach durchblicken, dass der Bund niemals die eingeplanten Zuschüsse gezahlt hat und in Schleswig-Holstein wurde unmittelbar nach der Abstimmung der Finanznotstand erklärt. Damit wird deutlich: OB JA oder NEIN: Die Spiele hätten, so wie geplant, so oder so nicht stattfinden können. Davon abgesehen ist fraglich, wie es mit dem Ziel der Nachhaltigkeit vereinbar ist, wenn Hamburg die teuerste Bewerbung auf den Tisch gelegt hat. Alle Akteure auf der Seite der Befürworter müssen sich jetzt unangenehme Fragen stellen. lassen: Wusste man von Anfang an, dass es nichts wird und hat die BürgerInnen getäuscht. Hat man wirklich Millionen heruntergespült ohne jemals an die Verwirklichung der Pläne zu glauben? Oder hat man nur hoch gepokert und schlecht geplant? Werden also die am besten durchgeplanten Spiele “ever” jetzt zum Klassiker für die am schlechtesten geplante Bewerbung “ever”?
Es ist vieles schräg gelaufen bei der Bewerbung, insbesondere bei den Sponsoren IHK, Förde Sparkasse und Ströer. Deren Verhalten wirft wiederum Fragen auf, da hier rechtliche Rahmenbedingungen gedehnt oder sogar überschritten wurden.
Vom Widerstand gegenüber Olympia hat sich gezeigt wie zersplittert dieser war und ist. Viele Gegner von der Möbel Kraft-Ansiedlung, die natürliche Verbündete gewesen waren, haben sich dieses mal zurückgehalten. Wenn aber nur jeder sich um seine Lieblingsthemen kümmert, so wird man nichts bewegen können. Das Votum gegen Möbel Kraft war nur deshalb so knapp, weil viele AktivistInnen solidarisch waren und mitgezogen haben. Das es damals nicht gereicht hat liegt u.a. auch weil es damals schon zu viele gab, die es nicht für nötig hielten sich dort zu engagieren. Und dieses mal war das Verhältnis noch schlechter. Ich bin der festen Überzeugung, dass man nur dann der Stadt kontra geben kann, wenn verschiedene Einzelpersonen und Organisationen an einem Strang ziehen. Die Hamburger haben uns gezeigt, wie es gehen kann. Auch wenn es dort auch verschiedene Bündnisse gab. Man braucht eine kritische Masse an Aktivisten und einen intensiven Austausch, um überhaupt etwas zu bewegen. Da das während der Kampagne absehbar, erstaunt mich das Ergebnis auch kaum. Die höhere Wahlbeteiligung in Hamburg liegt vermutlich nur daran, dass dort die Skeptiker mehr mobilisierbar waren mitzumachen und dann auch ihre Stimme abzugeben. Sicher war in Hamburg auch das Mitsenden der Briefwahlunterlagen ein Faktor.
Dies wird nicht die letzte politische Auseinandersetzung um die richtigen Entscheidungen in Kiel sein. Entweder sind in Zukunft noch weniger Aktive unterwegs, um etwas zu bewegen, oder es tut sich mal etwas.
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