KN zielt weiter auf Rathauskoooperation

Ratsversammlung
Autor:in

Thilo Pfennig

Veröffentlichungsdatum

16. Dezember 2023

A Charm for a Democracy, Reviewed, Analysed, & Destroyed Jan 1 1799 to the Confusion of its Affiliated Friends

A Charm for a Democracy, Reviewed, Analysed, & Destroyed Jan 1 1799 to the Confusion of its Affiliated Friends

Die Kieler Nachrichten setzen ihren einseitigen Angriff auf die Grün-Rote Kooperation fort. Diese hat nur einen Seitz Mehrheit im Rat. Zur Dezember-Sitzung und Erkältungszeit passierte dann, was passieren kann: Der Kooperation fehlten Stimmen und nur durch Hilfe des SSW konnte der Haushalt durchgebracht werden.

Vor letzten Ratssitzung schrieb die Kieler Nachrichten am 13.12.: Vor der Ratsversammlung: Streit um große Brocken in Kiels Etat. In dem Artikel fehlte jede Voraussicht über das kommende Ereignis, dass aber offenbar voraussehen konnten.

Zumindest wusste es die KN im Nachhinein schon vorher: KN Eklatim Kieler Rat/ Kieler Rat konfus: Grün-Rot ohne Mehrheit in entscheidender Sitzung (14.12. 13 Uhr):

Drei Ratsleute sollen zwar noch im Laufe des Tages eintreffen, doch das reicht nicht. Besonders pikant: Nicht alle fallen wegen Krankheit aus. Der grüne Ratsherr Dirk Scheelje fehlt geplant, weil er sich auf einer Reise befindet. Die Rathaus-Kooperation hätte also damit rechnen müssen, dass die Mehrheit wackelt.

Eine Reise eines Ratsherren ist also „pikant”? Wie sich herausstellte, gab es im Rat noch kein Pairing-Abkommen, dass normalerweise gewährleisten soll, dass bei Krankheit und der Änderung der Mehrheitsverhältnisse nicht zufällig eine Verschiebung der Ergebnisse kommen kann. Das ist entweder ein Versäumnis der Fraktionsspitzen oder auch einfach „dumm gelaufen”. Vielleicht ist es einfach auch riskant eine Mehrheit auf einem Ratssitz aufzubauen?

Jedenfalls lehnte die CDU Gespräche sowohl über eine Zustimmung zum Haushalt durch Kompromisse als auch ein spontanes Pairing-Abkommen ab.

KN Krimi im Kieler Rat: SSW rettet Grün-Rot den Haushalt (14.12. 20 Uhr):

Die Kieler Rathaus-Kooperation aus Grünen und SPD hat sich am Donnerstag sehenden Auges in ein politisches Fiasko manövriert: In der entscheidenden Sitzung zum Haushalt 2024 hat sie ihre Mehrheit in der Ratsversammlung nicht zustandegebracht. Damit stand die Verabschiedung des Etats der Landeshauptstadt Kiel auf der Kippe. Erst nach mehreren Stunden löste sich die verfahrene Lage – mithilfe der SSW-Fraktion.

KN Kommentar Ratsversammlung zum Haushalt: Grün-Rot in Kiel hätte das Chaos verhindern können

Auch wenn der Haushalt der Landeshauptstadt Kiel am Ende der denkwürdigen Ratsversammlung am Donnerstag doch noch beschlossen wurde, kann mit Blick auf die Sitzung nur von einem Desaster für die Kommunalpolitik gesprochen werden. Die Selbstverwaltung hat ein schlechtes Bild abgegeben und muss in Zukunft dringend anders handeln, damit es nicht auch nachhaltig Schaden nimmt.

Eklat, Desaster, Fiasko. Und das alles, weil es ein Ratssitzung gab zum Haushalt 2024 und obwohl der Haushalt beschlossen wurde? Und zudem ja bei einer Nur-Ein-Stimmen Mehrheit, die alle vorher kannten und der KN, die ja vorher schon wusste, dass es dazu kommen würde?

Aftermath

KN Kieler Rat: Was der Kompromiss von Grün-Rot mit dem SSW kostet (16.12.23)

Und was es kostet: 1,5 Millionen Euro oder 2,6% mehr:

Ja, wow. Schlimm. Sollen wir sagen Katastrophe? Die Kooperation ist so schlimm, dass die CDU den größten Batzen mitverursacht.

Also alle drei Post im Grunde für Gaarden. Und das bei den Skandalmeldungen der KN der letzten Wochen, die immer betonten wie schlimm es in Gaarden sei.

Am Ende des Tages ist der Haushalt trotz vieler Ausfälle nicht gescheitert und steigt um 2.6 Prozent. Und es verbleibt der Eindruck, dass die Aufregung auf allen Seiten vermeidbar wäre.

Aber hey, worüber hätte die KN dann sonst schreiben sollen? Das nix passiert ist?

Für mich bleibt als bitterer Geschmack über, dass hier die KN nicht so sehr kritische Berichterstattung betreibt, sondern die Arbeit der Opposition mit macht. Nicht ein mal eine Kritik am größten Posten der Mehrkosten, der eine Forderung der CDU war wird geübt.

Dabei schafft es die KN selbst nicht im Winter die Zustellung der Zeitung zu garantieren, wenn ein mal der Hauptzusteller in den Winterlaub geht und nicht mal die Telefone sind erreichbar und auf E-Mails wird nicht geantwortet. Also wenn wir mal über Professionalität, Vorhersehbarkeit, Steine und Gewächshäuser reden.