Europawahl 2024: Was bedeutet uns Demokratie?

Autor:in

Thilo Pfennig

Wahlplakate 2018

Die Europawahl 2024 ist abgeschlossen und nun befindet sich Deutschland und Teile Europas wie in einem Nachparty-Kater. Was ist passiert?

Die AfD wurde mit 15,9 Prozent zweitstärkste Kraft. Die CDU 30 %, SPD 13,9, GRÜNE 11,9 , BSW 6,2 , FDP 5,2, LINKE 2,7 und Volt 2,6 Prozent.

Obwohl auch die AfD nicht so hoch abschnitt, wie teilweise vorhergesagt (siehe dazu wahlrecht.de war das Erschrecken in der Öffentlichkeit teilweise doch sehr groß. Dabei hatten viele Medien wie die Tagesschau.de vorher alles versucht mit EU-kritischen Titeln das Vertrauen in die EU zu erschüttern. Vielleicht ist es teilweise auch Strategie von Medien mit rechts zu wedeln, um Einfluss auf gemäßigter Parteien auszuüben? Brauch man die Rechten, um teilweise unverfrorener die Gesetze in den Schubladen umzusetzen?

So wird denn auch gleich geunkt, dass man jetzt NOCH RADIKALER zuhören müsse. Also am besten:

Wenn man Medien und Merz zuhört sind wir im Himmel, wenn diese Punkte erfüllt werden. Zusammenfassen könnte man sagen: Endlich wieder Normalität: Es gibt keine Krankheiten, kein Corona, keine Fluchtursachen, keinen Klimawandel, keine Widersprüche. Die Freude liege darin endlich wieder Z-Schnitzel sagen und essen zu können.

Ansonsten soll es keine Probleme geben. Da erwähnte der Merz nicht mal die Inflation. Aber ja, Steuersenkungen für Reiche würde man gerne im selben Atemzug mit einer Kürzung des Bürgergelds. Feuchte Träume der Neoliberalen.

Und für die TAZ ist es nun auch endgültig vorbei mit den GRÜNEN “(Die fetten Jahre sind vorbei)[https://taz.de/Wahlniederlage-der-Gruenen/!6016577/]:

So oder so: Um bei Wahlen zu punkten, reicht die Abgrenzung gegenüber Demokratiefeinden nicht aus. Dafür müssten auch eigene, positive Inhalte sichtbarer werden…

Ja, genau, warum reden GRÜNE nie über Klimaschutz Plakat GRÜNE

„Klima schützen, Wirtschaft stärken“ Warum denn so negativ? Zeigt doch zB mal Solarzellen?

Also ganz klar: Das kann die Entwicklung nicht erklären. Für mich sind ein paar Punkte interessant:

Unterm Strich erscheint es mir wie:

Also eigentlich kein klares Bild, viel Verwirrung und irrationale Ängste. Trotz Rekordfluten und Unwettern zieht Klimaschutz nicht mehr. Die Leute ziehen sich in ihr Schneckenhaus wie beim Biedermeier. Und die AfD bedient genau das: Nie wieder gendern, Decke übern Kopf ziehen, alle sollen weggehen. Und wenn man wieder aufwacht ist die heile Welt wieder da!?

Leider wird es so nicht gehen. Mein Rezept wäre, dass die Menschen aufgerüttelt werden müssen. Seit Jahren laden wir die AfD in Talkshows ein und hören Coronaleugnern und Pegida zu. Irgendwann werden wir zu Tode geliebt haben glaubte man. Aber man traut sich immer noch nicht, sich klar abzugrenzen und sich auf Wissenschaft und Fakten zu beziehen. Man argumentiert zu wenig. Und am Ende bleibt nur noch der Glaube an das Eine oder das Andere über.

Und man muss nicht nur allgemein vor dem Rechtsextremen warnen, sondern stärker eben betonen, wozu welche Einstellungen führen können. Das ein Machtwechsel eben eine totale Entrechtung bedeutet. Einige argumentieren jetzt, wir brauchen das Gegenteil: Wir sollen einfach nur totales Vertrauen in die Demokratie haben und die AfD weiter lieb haben, dann haben die eh keine Chance. Und dass man sie mit einer Bekämpfung nur ermutigen würde. Also so wie man 1933 damals das NSDAP-Vebot verpennt hat? Man hat den Nazis die Türen geöffnet und ebenso naiv argumentiert

Es gibt wahnsinnig viel zu kritisieren an den etablierten Parteien und an dem Status der Demokratie und Politik. Aber machen wir es nicht schlimmer, sondern besser! Kritisieren ja, aber konkret und nicht mit Verschwörungstheorien!

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