Die Europawahl 2024 ist abgeschlossen und nun befindet sich Deutschland und Teile Europas wie in einem Nachparty-Kater. Was ist passiert?
Die AfD wurde mit 15,9 Prozent zweitstärkste Kraft. Die CDU 30 %, SPD 13,9, GRÜNE 11,9 , BSW 6,2 , FDP 5,2, LINKE 2,7 und Volt 2,6 Prozent.
Obwohl auch die AfD nicht so hoch abschnitt, wie teilweise vorhergesagt (siehe dazu wahlrecht.de war das Erschrecken in der Öffentlichkeit teilweise doch sehr groß. Dabei hatten viele Medien wie die Tagesschau.de vorher alles versucht mit EU-kritischen Titeln das Vertrauen in die EU zu erschüttern. Vielleicht ist es teilweise auch Strategie von Medien mit rechts zu wedeln, um Einfluss auf gemäßigter Parteien auszuüben? Brauch man die Rechten, um teilweise unverfrorener die Gesetze in den Schubladen umzusetzen?
So wird denn auch gleich geunkt, dass man jetzt NOCH RADIKALER zuhören müsse. Also am besten:
- Noch weniger Klimaschutz
- Noch mehr Abschieben, weniger Zuwanderung
- Weniger Gleichberechtigung und Gendern
- Weniger Steuern, vor allem Auf Diesel
- Mehr Verbrenner und weniger Fahrräder auf Deutschlands Straßen
Wenn man Medien und Merz zuhört sind wir im Himmel, wenn diese Punkte erfüllt werden. Zusammenfassen könnte man sagen: Endlich wieder Normalität: Es gibt keine Krankheiten, kein Corona, keine Fluchtursachen, keinen Klimawandel, keine Widersprüche. Die Freude liege darin endlich wieder Z-Schnitzel sagen und essen zu können.
Ansonsten soll es keine Probleme geben. Da erwähnte der Merz nicht mal die Inflation. Aber ja, Steuersenkungen für Reiche würde man gerne im selben Atemzug mit einer Kürzung des Bürgergelds. Feuchte Träume der Neoliberalen.
Und für die TAZ ist es nun auch endgültig vorbei mit den GRÜNEN “(Die fetten Jahre sind vorbei)[https://taz.de/Wahlniederlage-der-Gruenen/!6016577/]:
So oder so: Um bei Wahlen zu punkten, reicht die Abgrenzung gegenüber Demokratiefeinden nicht aus. Dafür müssten auch eigene, positive Inhalte sichtbarer werden…
Ja, genau, warum reden GRÜNE nie über Klimaschutz 
„Klima schützen, Wirtschaft stärken“ Warum denn so negativ? Zeigt doch zB mal Solarzellen?
Also ganz klar: Das kann die Entwicklung nicht erklären. Für mich sind ein paar Punkte interessant:
- Es gab viele Großdemonstrationen gegen Rechts. Aber die spiegeln sich nicht in dem Sinne an der Wahlurne wieder. Zum einen weil die Politik der Ampel selbst auch rechts ist und auch, weil es da 1/6 der Bevölkerung gibt, denen das alles egal ist. Denen ist laut Umfrage zu 80% egal, dass die AfD rechtsextrem ist. Wissen Leute überhaupt noch, was rechtsextrem ist? Dass das auch bedeutet, dass das eigene Leben damit akut auf dem Spiel steht?
- Angeblich war Friedenssicherung für viele am Wichtigsten. Dann Soziale Sicherheit, dann Zuwanderung, dann Klima- und Umweltschutz und als letztes das Wirtschaftswachstum. Also Inflation und Wirtschaftswachstum, war wirklich deutlich spürbar wäre, spielte gar nicht die Hauptrolle. Wieso hat die CDU nicht Stimmen verloren? Was die Ukrainepolitik angeht, so wären sie sicher noch radikaler bei Rüstungslieferungen.
- Zuwanderung - da frage ich mich immer, wer das wo wie spürt? Als Einwohner in Kiel-Gaarden lebe ich unter sehr vielen Zuwander:innen. Und ich sehe nicht das Problem. Ich sehe hier Drogen als großes Problem. Die haben nichts mit Zuwanderung zutun. Dealer sind hier alle gut zuhause. Aber offenbar ist das zB für die meisten Deutschen gar kein Problem. Vielleicht leben da viele in ihrem Traumland und haben Angst, dass irgendwelche Menschen aus dem Ausland ihnen ihr Eigenheim klauen?
Unterm Strich erscheint es mir wie:
- Besitzstandswahrung. Wir wollen weiter so leben, wie bisher. Atomstrom nutzen, Diesel fahren, keine Menschen die anders aussehen oder sprechen treffen. Also so eine deutsche Sandburgmentalität.
- In Kiel-Gaarden ist die AfD nur da stark wo weniger Menschen mit Migrationshintergrund und mehr bürgerliche wohnen. Das ist schon interessant.
Also eigentlich kein klares Bild, viel Verwirrung und irrationale Ängste. Trotz Rekordfluten und Unwettern zieht Klimaschutz nicht mehr. Die Leute ziehen sich in ihr Schneckenhaus wie beim Biedermeier. Und die AfD bedient genau das: Nie wieder gendern, Decke übern Kopf ziehen, alle sollen weggehen. Und wenn man wieder aufwacht ist die heile Welt wieder da!?
Leider wird es so nicht gehen. Mein Rezept wäre, dass die Menschen aufgerüttelt werden müssen. Seit Jahren laden wir die AfD in Talkshows ein und hören Coronaleugnern und Pegida zu. Irgendwann werden wir zu Tode geliebt haben glaubte man. Aber man traut sich immer noch nicht, sich klar abzugrenzen und sich auf Wissenschaft und Fakten zu beziehen. Man argumentiert zu wenig. Und am Ende bleibt nur noch der Glaube an das Eine oder das Andere über.
Und man muss nicht nur allgemein vor dem Rechtsextremen warnen, sondern stärker eben betonen, wozu welche Einstellungen führen können. Das ein Machtwechsel eben eine totale Entrechtung bedeutet. Einige argumentieren jetzt, wir brauchen das Gegenteil: Wir sollen einfach nur totales Vertrauen in die Demokratie haben und die AfD weiter lieb haben, dann haben die eh keine Chance. Und dass man sie mit einer Bekämpfung nur ermutigen würde. Also so wie man 1933 damals das NSDAP-Vebot verpennt hat? Man hat den Nazis die Türen geöffnet und ebenso naiv argumentiert
Es gibt wahnsinnig viel zu kritisieren an den etablierten Parteien und an dem Status der Demokratie und Politik. Aber machen wir es nicht schlimmer, sondern besser! Kritisieren ja, aber konkret und nicht mit Verschwörungstheorien!
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